Deregulierung, aber richtig

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Abkommen über eine strategische Partnerschaft EU – Japan

· Vertrag – Multilateral · BGBl. III Nr. 1/2025 · in Kraft seit 2025-01-01

59/04 EU – EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗

BEIBEHALTEN
5Freiheitsgewinn (0–100)
EU-gebunden. Gemischtes EU-Abkommen bzw. an einen EU-Rechtsakt gekoppelt; die Materie faellt in EU-Zustaendigkeit, ein eigenstaendiges nationales Gold-Plating ist nicht erkennbar.

Begründung

Abkommen ueber eine strategische Partnerschaft der EU mit Japan; aussenpolitischer Kooperationsvertrag ohne unmittelbare inlaendische Freiheitsbeschraenkung.

Kategorien

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