Section Control-Messstreckenverordnung Nordbrücke
· V · BGBl. II Nr. 49/2023 · in Kraft seit 2023-02-22
90/01 Straßenverkehrsrecht · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Die Verordnung bestimmt die Abschnitte der A 22 Donauufer Autobahn, auf denen die Durchschnittsgeschwindigkeit von Fahrzeugen überwacht wird. Geschwindigkeitskontrolle auf Autobahnen schützt andere Verkehrsteilnehmer vor realem Unfallrisiko — das ist ein legitimer staatlicher Zweck. Die Streckenmessung ist auf eine konkrete Gefahrenstrecke begrenzt und verhältnismäßig.
Kategorien
Belegende Paragraphen
§ 1 ↗ RIS
§ 1. Als Wegstrecken, auf denen die Einhaltung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit mit einer bildgebenden technischen Einrichtung, mit der die durchschnittliche Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs auf dieser Wegstrecke gemessen wird, zu überwachen ist (Messstrecken), werden folgende Abschnitte der A 22 Donauufer Autobahn im Bereich der A 221 Nordbrücke festgelegt: 22.02.2023 20012180 NOR40251181
§ 2 ↗ RIS
§ 2. Beginn und Ende der überwachten Messstrecken sind anzukündigen. 22.02.2023 20012180 NOR40251182
KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz