Deregulierung, aber richtig

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Section Control-Messstreckenverordnung A 7 Urfahr-Dornach 2023

· V · BGBl. II Nr. 12/2023 · in Kraft seit 2023-01-14

90/01 Straßenverkehrsrecht · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
10Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Section-Control-Verordnungen werden jährlich erneuert und die Vorgängerjahresversionen dabei ausdrücklich aufgehoben – das belegt das Muster in diesem Datensatz eindeutig. Diese '2023'-Fassung für die A7 Mühlkreis Autobahn hebt die 2022er-Versionen auf und wurde selbst sehr wahrscheinlich durch eine Nachfolgeverordnung für 2024 ersetzt. Sie hat damit keine eigenständige Rechtswirkung mehr.

Kategorien

Durch anderes Recht ersetzt

Belegende Paragraphen

§ 1 ↗ RIS

§ 1. Als Wegstrecken, auf denen die Einhaltung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit mit einer bildgebenden technischen Einrichtung, mit der die durchschnittliche Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs auf dieser Wegstrecke gemessen wird, zu überwachen ist (Messstrecken), werden folgende Abschnitte der A 7 Mühlkreis Autobahn festgelegt: 13.02.2023 20012156 NOR40251016

§ 3 ↗ RIS

§ 3. (1) Die Section Control-Messstreckenverordnung A 7 Dornach-Treffling 2022, BGBl. II Nr. 145/2022, wird aufgehoben. (2) Die Section Control-Messstreckenverordnung A 7 Voestbrücke 2 2022, BGBl. II Nr. 279/2022, wird aufgehoben. 16.01.2023 20012156 NOR40250573

KI-Analyse · 2026-07-17 · 4 §§ im Datensatz