Deregulierung, aber richtig

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Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung des Staates Israel andererseits

· Vertrag – Multilateral · BGBl. III Nr. 106/2020 zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 110/2020 · in Kraft seit 2020-08-02

99/04 Luft- und Weltraumfahrt · Gesamte Fassung im RIS ↗

BEIBEHALTEN
8Freiheitsgewinn (0–100)
EU-gebunden. Gemischtes EU-Abkommen bzw. an einen EU-Rechtsakt gekoppelt; die Materie faellt in EU-Zustaendigkeit, ein eigenstaendiges nationales Gold-Plating ist nicht erkennbar.

Begründung

Euro-Mediterranes Luftverkehrsabkommen der EU mit Israel; marktoeffnender Verkehrsvertrag ohne zusaetzliche inlaendische Freiheitsbeschraenkung.

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KI-Analyse · 2026-07-20 · 38 §§ im Datensatz