Errichtung einer Notarstelle in Wien-Favoriten
· V · BGBl. II Nr. 161/2019 · in Kraft seit 2019-06-18
27/02 Notare · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Verordnung errichtete mit 1. Februar 2020 eine neue Notarstelle in Wien-Favoriten. Der einmalige Errichtungsakt wurde vollzogen; die Stelle besteht seit Jahren. Eine fortlaufende Rechtsgrundlage ist nicht erkennbar; die Verordnung ist gegenstandslos und kann aufgehoben werden.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Im Sprengel des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien wird mit Wirksamkeit vom 1. Februar 2020 eine weitere Notarstelle mit dem Amtssitz in Wien-Favoriten errichtet. 17.06.2019 20010679 NOR40215280
§ 0 ↗ RIS
Verordnung des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz über die Errichtung einer Notarstelle in Wien-Favoriten StF: BGBl. II Nr. 161/2019 Auf Grund des § 9 Notariatsordnung, RGBl. Nr. 75/1871, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 71/2018, wird verordnet: 17.06.2019 20010679 NOR40215281
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz