Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche A.B., H.B. und A. und H.B.
· K · BGBl. II Nr. 65/2019 · in Kraft seit 2019-03-06
74/01 Gesetzliche Anerkennung, äußere Rechtsverhältnisse · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Kundmachung veröffentlicht, welche evangelischen Kirchengemeinden und Einrichtungen Rechtspersönlichkeit besitzen. Solche Verzeichnisse werden bei Änderungen in der Kirchenorganisation durch neue Kundmachungen aktualisiert; die Version von 2019 ist daher wahrscheinlich durch eine aktuellere ersetzt worden. Der bereitgestellte Gesetzestext ist zu fragmentarisch für eine sichere Beurteilung, eine fortlaufende aktive Regelungswirkung ist jedoch nicht erkennbar.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Kundmachung des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien über die Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche A.B., H.B. und A. und H.B. StF: BGBl. II Nr. 65/2019 Auf Grund des § 6 des Bundesgesetzes vom 6. Juli 1961, BGBl. Nr. 182/1961, über äußere Rechtsverhältnisse der Evangelischen Kirche wird kundgemacht: 06.03.2019 20010596 NOR40213443
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz