Deregulierung, aber richtig

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Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen – Kundmachung durch Auflage

· V · BGBl. III Nr. 181/2012 · in Kraft seit 2012-12-18

18 Kundmachungswesen; 89/07 Umweltschutz · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Diese Verordnung ordnete 2012 die einmalige Auflage von Protokolltexten im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft an. Der Auflageakt wurde vollzogen und das Ministerium existiert in dieser Form nicht mehr. Die Verordnung ist vollständig gegenstandslos und kann gestrichen werden.

Kategorien

Überholt / gegenstandslosReine Bürokratie

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Die Anpassungen des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen (BGBl. III Nr. 178/2012), sind hinsichtlich der authentischen Textfassungen in arabischer, chinesischer, französischer, russischer und spanischer Sprache dadurch kundzumachen, dass diese im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt werden. 26.11.2019 20010476 NOR40209889

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz