Deregulierung, aber richtig

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Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen – Kundmachung durch Auflage

· V · BGBl. III Nr. 79/2000 · in Kraft seit 2000-05-17

18 Kundmachungswesen; 89/07 Umweltschutz · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Diese Verordnung ordnete eine einmalige Auflage von Anpassungstexten des Montrealer Protokolls im damaligen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft an. Die Auflage erfolgte im Jahr 2000, das Ministerium heißt heute anders. Die Verordnung hat seit Jahrzehnten keinen aktiven Regelungsgehalt mehr.

Kategorien

Überholt / gegenstandslosReine Bürokratie

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Die Anpassungen zum Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen (BGBl. III Nr. 78/2000), sind hinsichtlich der authentischen Textfassungen in arabischer, chinesischer, französischer, russischer und spanischer Sprache dadurch kundzumachen, daß diese im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt werden. 26.11.2019 20010475 NOR40209887

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz