Deregulierung, aber richtig

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Zweites Bundesrechtsbereinigungsgesetz

2. BRBG · BG · BGBl. I Nr. 61/2018 · in Kraft seit 2019-01-01

15 Unabhängigkeitserklärung, Rechtsüberleitung, ÜR, Rechtsbereinigung · Gesamte Fassung im RIS ↗

BEIBEHALTEN
2Freiheitsgewinn
40%Konfidenz

Begründung

Dies ist das Zweite Bundesrechtsbereinigungsgesetz selbst, mit dem 2018 tausende veraltete Gesetze aufgehoben wurden. Es ist genau die Methode, die dieses Projekt verfolgt; seine Aufhebungswirkung bleibt. Bleibt.

Kategorien

Belegende Paragraphen

§ 1 — Anwendungsbereich ↗ RIS

Anwendungsbereich § 1. (1) Dieses Bundesgesetz ist anzuwenden auf (2) Vom Anwendungsbereich dieses Bundesgesetzes jedenfalls ausgenommen sind 20.08.2018 20010285 NOR40206184

Analyse: claude-opus-4-8 (in-session) · Rubrik v2 · 2026-06-05 · 11 §§ im Datensatz