Deregulierung, aber richtig

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Errichtung einer weiteren Notarstelle in Linz

· V · BGBl. II Nr. 185/2016 · in Kraft seit 2016-07-13

27/02 Notare · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
4Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Diese Verordnung richtete mit Wirkung vom 1. Februar 2017 eine weitere Notarstelle in Linz ein. Der einmalige Gründungsakt ist seit fast zehn Jahren vollständig vollzogen — die Stelle existiert. Die Verordnung selbst hat keine operative Wirkung mehr und ist ersatzlos zu streichen.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Im Sprengel des Landesgerichtes Linz wird mit Wirksamkeit vom 1. Februar 2017 eine weitere Notarstelle mit dem Amtssitz in Linz errichtet.

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz