Europäische Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre - Protokoll über Vorrechte und Immunitäten
· Vertrag – Multilateral · BGBl. III Nr. 242/2013 · in Kraft seit 2018-03-17
79/02 Forschung · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieses Protokoll regelt die Vorrechte und Immunitaeten der Europaeischen Suedsternwarte (ESO), einer bedeutenden internationalen Wissenschaftsorganisation, an der Oesterreich beteiligt ist. Immunitaetsabkommen fuer internationale Organisationen sind fuer deren Funktionsfaehigkeit notwendig und voelkerrechtlich ueblich. Eine Aufhebung wuerde Oesterreichs internationalen Verpflichtungen widersprechen.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Anl. 1 ↗ RIS
(Anm.: Das Privilegienprotokoll wurde als PDF Dokumentiert)
§ 0 ↗ RIS
79/02 Forschung Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre StF: BGBl. III Nr. 242/2013 (NR: GP XXIV RV 13 AB 79 S. 14. BR: AB 8065 S. 767.) Dänisch, Deutsch, Französisch, Niederländisch, Schwedisch Vertragsparteien siehe Stammvertrag, BGBl. III Nr. 241/2013 Der Nationalrat hat beschlossen: Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Beitrittsurkunde wurde am 1. Juli 2009 im Archiv der Regierung der Französischen Republik hinterlegt; das Protokoll ist gemäß seinem Art. 31 für Österreich mit 1. Juli 2009 in Kraft getreten. Folgende weitere Staaten haben das Protokoll ratifiziert oder sind diesem beigetreten: Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Schweden, Schweiz. Ferner haben nachstehende Staaten ihre Beitrittsurkunden nach dem 1. Juli 2009 hinterlegt: Staaten: Datum der Hinterlegung der Beitrittsurkunde: Tschechische Republik 13. Oktober 2010 Vereinigtes Königreich 25. September 2012 Das Vereinigte Königreich hat am 14. Februar 2017 den nachstehenden Vorbehalt zu Art. 18 des Protokolls angebracht: „Die Regierung des Vereinigten Königreichs G
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz