MedAustron GmbH-Gesetz

MAGG · BG · BGBl. I Nr. 92/2012 · in Kraft seit 2012-11-15

31/04 Bundesbeteiligungen · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN

5Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Dieses Gesetz ermächtigte die Bundesministerin, Geschäftsanteile der PEG MedAustron GmbH mit Wirkung 1. Jänner 2012 zu übernehmen. Diese einmalige Transaktion wurde vor mehr als zwölf Jahren vollzogen. Das Gesetz hat keinerlei operative Wirkung mehr und kann als erledigtes Einmalgesetz gestrichen werden.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

§ 1 ↗ RIS

§ 1. Die Bundesministerin bzw. der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung wird ermächtigt, die Geschäftsanteile der Stadt Wiener Neustadt an der PEG MedAustron Gesellschaft mbH, Firmenbuchnummer 259447 s, mit Wirkung vom 1. Jänner 2012 zu übernehmen.

KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz