Deregulierung, aber richtig

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Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks „Zentraleuropa“

· K (Geltungsbereich) · BGBl. III Nr. 111/2012 · in Kraft seit 2012-08-17

99/04 Luft- und Weltraumfahrt · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)
EU-gebunden. Der Funktionale Luftraumblock Zentraleuropa (FAB CE) ist Teil des EU-Programms Single European Sky (SES); die Ratifizierungspflicht ergibt sich aus EU-Recht.

Begründung

Diese Kundmachung verzeichnet lediglich, dass Kroatien und Slowenien 2012 ihre Ratifikationsurkunden zum FAB-CE-Übereinkommen hinterlegt haben. Es handelt sich um eine abgeschlossene historische Information ohne fortlaufende rechtliche Wirkung. Die operative Grundlage des Luftraumblocks ergibt sich aus dem Übereinkommen selbst, nicht aus dieser Bekanntmachung.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Nach Mitteilung des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Republik Slowenien haben nachstehende Staaten ihre Ratifikationsurkunden zum Übereinkommen zur Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks „Zentraleuropa“ (BGBl. III Nr. 33/2012, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 80/2012) hinterlegt: Staaten: Datum der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde: Kroatien 29. Juni 2012 Slowenien 4. Juni 2012

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz