Veräußerung von beweglichem Bundesvermögen
· BG · BGBl. I Nr. 35/2012 · in Kraft seit 2012-04-25
31/02 Verfügungen über Bundesvermögen · Gesamte Fassung im RIS ↗
ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)
Begründung
Das Bundesgesetz ermächtigte einmalig zum Verkauf von 40 Leopard-2A4-Kampfpanzern um mindestens 14,8 Millionen Euro. Diese Veräußerung wurde 2012 vollzogen. Das Gesetz hat seinen gesamten Regelungszweck erfüllt und kann ersatzlos gestrichen werden.
Kategorien
Überholt / gegenstandslos
Belegende Paragraphen
§ 1 ↗ RIS
§ 1. Die Bundesministerin für Finanzen ist zu nachstehender Verfügung über bewegliches Bundesvermögen ermächtigt: Verkauf von 40 Stück Kampfpanzern des Waffensystems Leopard 2A4 samt Zubehör um mindestens 14 862 500 €.
§ 2 ↗ RIS
§ 2. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist die Bundesministerin für Finanzen betraut.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz