Deregulierung, aber richtig

← Alle Gesetze

Vereinbarung betreffend den Datenaustausch von ESTE- und TAMOS-Codes (Tschechische R)

· Vertrag – Tschechische R · BGBl. III Nr. 148/2011 · in Kraft seit 2011-02-22

59/07 Kernenergie · Gesamte Fassung im RIS ↗

BEIBEHALTEN
10Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Diese Vereinbarung mit der Tschechischen Republik regelt den Austausch von Strahlungsüberwachungsdaten (ESTE- und TAMOS-Codes) und ist seit 2011 in Kraft. Der grenzüberschreitende Austausch von nuklearen Überwachungsdaten dient dem Schutz vor radioaktiver Strahlung und ist ein legitimer Staatsauftrag. Im Rahmen der nuklearen Sicherheitszusammenarbeit ist diese Vereinbarung sachlich gerechtfertigt.

Kategorien

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

_______________________ 2 Erwähnt in BGBl. III Nr. 68/2010.

§ 0 ↗ RIS

Die Vereinbarung ist gemäß deren Ziffer 12 mit 22. Februar 2011 in Kraft getreten. ____________________________ 1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 565/1990, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 71/2008.

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz