Rechtsstellung der Angehörigen der serbischen Streitkräfte (Serbien)
· Vertrag – Serbien · BGBl. III Nr. 125/2007 · in Kraft seit ?
19/10 Friedenssicherung · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieses Übereinkommen regelte die Rechtsstellung serbischer Soldaten während einer militärischen Übung, die vom 19. November bis zum 7. Dezember 2007 stattfand. Die Übung ist seit fast 20 Jahren beendet; das Abkommen hat keinen Regelungsgehalt mehr.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Artikel 1 Hinsichtlich der Rechtsstellung der Angehörigen der serbischen Streitkräfte, die an der Übung „INVITEX PACEMAKER 2007“, die vom 19. November 2007 bis zum 7. Dezember 2007 in Österreich stattfindet, teilnehmen, sind die Bestimmungen des Übereinkommens zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen, unterzeichnet am 19. Juni 1995, sinngemäß anzuwenden.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz