Abkommen über die Freizügigkeit EG - Schweiz - Protokoll
· Vertrag – Multilateral · BGBl. III Nr. 162/2006 · in Kraft seit 2006-04-01
59/04 EU - EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieses Protokoll dehnte das EU-Schweiz-Freizügigkeitsabkommen auf die zehn im Jahr 2004 neu beigetretenen EU-Mitgliedstaaten aus. Diese einmalige Anpassung ist vollständig abgeschlossen und in den laufenden Abkommensrahmen aufgegangen. Das laufende Freizügigkeitsabkommen mit der Schweiz wird durch andere Rechtsakte geregelt; dieses Protokoll ist als historisches Dokument einzuordnen.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Das Protokoll wurde im Amtsblatt der Europäischen Union, ABl. Nr. L 89 vom 28. März 2006 S. 30, veröffentlicht. Nach Mitteilung des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union ist das Protokoll gemäß dessen Art. 7 mit 1. April 2006 in Kraft getreten. ______________ 1 Kundgemacht in BGBl. III Nr. 133/2002
KI-Analyse · 2026-07-17 · 1 §§ im Datensatz