Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten
· Vertrag – Multilateral · BGBl. III Nr. 137/2006 · in Kraft seit 2006-05-01
59/04 EU - EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieses Protokoll passte ein bestehendes Europa-Mittelmeer-Abkommen an den EU-Beitritt von zehn neuen Mitgliedstaaten an und ist seit seinem Inkrafttreten im Mai 2006 vollständig erfüllt. Das Protokoll hat keine weitere operative Bedeutung und dient nur noch historischen Dokumentationszwecken. Es kann aus dem österreichischen Rechtsbestand entfernt werden.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Nach Mitteilung des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union ist das Protokoll gemäß dessen Art. 13 Abs. 1 mit 1. Mai 2006 in Kraft getreten. Das Protokoll wurde im Amtsblatt der Europäischen Union, ABl. Nr. L 149 vom 2. Juni 2006 S. 2, veröffentlicht. ___________________ 1) Kundgemacht in BGBl. III Nr. 109/2000
KI-Analyse · 2026-07-17 · 1 §§ im Datensatz