Deregulierung, aber richtig

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GATT - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen

· K (Geltungsbereich) · BGBl. Nr. 319/1986 · in Kraft seit 1986-06-25

59/03 GATT, Welthandelsorganisation · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
2Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Diese Kundmachung teilte mit, dass Hongkong 1986 Vertragspartei des GATT geworden ist. Das GATT wurde 1995 durch die WTO ersetzt; Hongkong ist heute als eigenes Zollgebiet WTO-Mitglied. Die Kundmachung ist ein historisches Dokument ohne jede operative Rechtswirkung und kann ersatzlos gestrichen werden.

Kategorien

Überholt / gegenstandslosDurch anderes Recht ersetzt

Belegende Paragraphen

§ 0 ↗ RIS

*1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 254/1951

Art. 1 ↗ RIS

Nach Mitteilung des Generaldirektors des GATT ist auf Grund der zwischen dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland und der Volksrepublik China geschlossenen Vereinbarung vom 19. Dezember 1984 Hongkong Vertragspartei des GATT nach Art. XXVI Abs. 5 lit. c mit Wirkung vom 23. April 1986 geworden.

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz