GATT - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen - vorl. Beitritt Kolumbien
· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 126/1982 · in Kraft seit 1981-12-16
59/03 GATT, Welthandelsorganisation · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieses Protokoll enthält zwei Verlängerungen des vorläufigen GATT-Beitritts Kolumbiens (1978 und 1980). Das GATT wurde 1995 durch die WTO ersetzt; Kolumbien ist WTO-Mitglied. Als EU-Mitglied nimmt Österreich Handelsfragen über die EU wahr. Das historische Verlängerungsprotokoll ist vollständig gegenstandslos.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
(Übersetzung) 3. NIEDERSCHRIFT (PROCES-VERBAL) BETREFFEND DIE VERLÄNGERUNG DER DEKLARATION ÜBER DEN VORLÄUFIGEN BEITRITT KOLUMBIENS StF: BGBl. Nr. 126/1982 (NR: GP XV RV 765 AB 835 S. 88. BR: S. 414.) Der Nationalrat hat beschlossen: Der Abschluß der nachstehenden Staatsverträge wird genehmigt. Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 16.Dezember 1981 beim Generaldirektor des GATT hinterlegt. Die beiden Niederschriften sind gemäß ihrer Ziffer 2 für Österreich am selben Tag in Kraft getreten. Die Vertragsparteien der Deklaration vom 23.Juli 1975 betreffend den vorläufigen Beitritt Kolumbiens zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (im folgenden als die Deklaration und das Allgemeine Abkommen bezeichnet) sind gemäß Absatz 4 der Deklaration wie folgt übereingekommen: Die Vertragsparteien der Deklaration vom 23.Juli 1975 `betreffend den vorläufigen Beitritt Kolumbiens zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (im folgenden als die Deklaration und das Allgemeine Abkommen bezeichnet) sind gemäß Absatz 4 der Deklaration wie folgt übereingekommen:
Art. 1 ↗ RIS
Geschehen zu Genf, am vierzehnten November neunzehnhundertachtundsiebzig in einer einzigen Urschrift in englischer, französischer und spanischer Sprache, wobei jeder Text authentisch ist. Geschehen zu Genf, am zehnten November neunzehnhundertachtzig in einer einzigen Urschrift in englischer, französischer und spanischer Sprache, wobei jeder Text authentisch ist.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz