GATT - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen - vorl. Beitritt Arabische Republik
· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 391/1968 · in Kraft seit 1968-10-09
59/03 GATT, Welthandelsorganisation · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Niederschrift von 1967 verlängerte den vorläufigen GATT-Beitritt der Vereinigten Arabischen Republik (VAR – die Staatenunion aus Ägypten und Syrien). Die VAR existiert seit 1971 nicht mehr; Ägypten und Syrien sind seither eigenständige Staaten und WTO-Mitglieder. Das GATT 1947 ist zudem seit 1995 durch die WTO ersetzt. Das Dokument ist doppelt gegenstandslos – weder der Vertragsstaat noch das Vertragswerk bestehen fort.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
(GATT) DRITTE NIEDERSCHRIFT (PROCES-VERBAL) BETREFFEND DIE VERLÄNGERUNG DER DEKLARATION ÜBER DEN VORLÄUFIGEN BEITRITT DER VEREINIGTEN ARABISCHEN REPUBLIK StF: BGBl. Nr. 391/1968 (NR: GP XI RV 848 AB 944 S. 103. BR: S. 266.) Nachdem die Deklaration über den vorläufigen Beitritt der Vereinigten Arabischen Republik und die Dritte Niederschrift (Procès-Verbal) betreffend die Verlängerung der Deklaration über den vorläufigen Beitritt der Vereinigten Arabischen Republik, welche also lauten: die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten haben, erklärt der Bundespräsident dieses Vertragswerk für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich die gewissenhafte Erfüllung der darin enthaltenen Bestimmungen. Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikationsurkunde vom Bundespräsidenten unterzeichnet, vom Bundeskanzler, vom Bundesminister für Finanzen, vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, vom Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie und vom Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden. Geschehen zu Wien, am 31.August 1968 Die vorliegende Deklaration samt Dritter Ni
Art. 1 ↗ RIS
GESCHEHEN zu Genf, am vierzehnten November neunzehnhundertsiebenundsechzig, in einer einzigen Ausfertigung in englischer und französischer Sprache, wobei beide Texte authentisch sind.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz