Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Norwegen - Zusatzprotokoll
· Vertrag – Multilateral · BGBl. III Nr. 52/2006 · in Kraft seit 2005-12-06
59/04 EU - EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieses Zusatzprotokoll regelte die formale Ausdehnung des bestehenden EU-Norwegen-Abkommens auf die zehn im Jahr 2004 beigetretenen EU-Mitgliedstaaten. Diese Anpassung ist vollständig abgeschlossen und das Protokoll hat keine operative Funktion mehr. Es kann als historisches Dokument aus dem österreichischen Rechtsbestand entfernt werden.
Kategorien
Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Das Zusatzprotokoll wurde im Amtsblatt der Europäischen Union, ABl. Nr. L 130 vom 29. April 2004 S. 89-92, veröffentlicht. Nach Mitteilung des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union ist das Zusatzprotokoll gemäß dessen Art. 4 mit 6. Dezember 2005 in Kraft getreten. _______________ 1 Kundgemacht in BGBl. III Nr. 20/2004
KI-Analyse · 2026-07-17 · 1 §§ im Datensatz