Suchtgifte - Unterdrückung des unerlaubten Handels
· K (Geltungsbereich) · BGBl. Nr. 81/1956 · in Kraft seit 1956-04-18
89/05 Suchtgifte · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Kundmachung aus 1956 listet Staaten, die bis 1955 das Suchtgiftübereinkommen von 1936 ratifiziert hatten. Das UN-Einheitsübereinkommen über Betäubungsmittel von 1961 und spätere Instrumente haben das 1936er Abkommen weitgehend abgelöst. Die Mitgliedsliste von 1955 ist rein historisch und ohne operative Gegenwartswirkung.
Kategorien
Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Suchtgifte - Unterdrückung des unerlaubten Handels BGBl. Nr. 81/1956 18.04.1956 Kundmachung des Bundeskanzleramtes vom 3. April 1956 über den Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens zur Unterdrückung des unerlaubten Handels mit Suchtgiften (mit Protokoll), unterzeichnet in Genf am 26. Juni 1936, in der am 11. Dezember 1946 in Lake Success unterzeichneten Fassung. StF: BGBl. Nr. 81/1956
Art. 1 ↗ RIS
Nach Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben bis zum 7. Dezember 1955 folgende Staaten das Internationale Übereinkommen zur Unterdrückung des unerlaubten Handels mit Suchtgiften (mit Protokoll), unterzeichnet in Genf am 26. Juni 1936, in der am 11. Dezember 1946 in Lake Success unterzeichneten Fassung, BGBl. Nr. 178/1950, ratifiziert oder sind ihm beigetreten: Ägypten, Äthiopien, Belgien, Brasilien, China, Frankreich, Griechenland, Haiti, Indien, Israel, Japan, Kambodscha, Kanada, Kolumbien, Laos, Luxemburg, Mexiko, Österreich, Schweiz, Türkei. Mexiko hat anläßlich der Ratifikation folgende Erklärung abgegeben: „Anläßlich der Annahme der Bestimmungen der Artikel 11 und 12 des vorliegenden Übereinkommens erklärt die Regierung der Vereinigten Staaten von Mexiko ausdrücklich, daß ihr Zentralamt die ihm von dem vorliegenden Übereinkommen eingeräumten Befugnisse insoweit ausüben wird, als diese Befugnisse nicht ausdrücklich von der Allgemeinen Verfassung der Republik an eine Behörde eines Bundesstaates, die bereits vor dem Inkrafttreten dieses Übereinkommens bestanden hat, delegiert wurden. Weiters behält sich die Regierung der Vereinigten Staaten von Mexiko das Rec
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz