Schiffahrt - Hilfeleistung und Bergung in Seenot
· K (Geltungsbereich) · BGBl. Nr. 466/1977 · in Kraft seit 1977-09-17
99/06 See- und Binnenschifffahrt · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Kundmachung aus 1977 meldet weitere Staaten, die dem Schifffahrtsübereinkommen über Bergung in Seenot von 1910 beigetreten sind. Das Übereinkommen von 1910 wurde durch das internationale Bergungsübereinkommen von 1989 weitgehend ersetzt. Staaten wie "Zaire" existieren unter diesem Namen nicht mehr. Das Dokument ist historisch und gegenstandslos.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Schiffahrt - Hilfeleistung und Bergung in Seenot BGBl. Nr. 466/1977 17.09.1977 Kundmachung des Bundeskanzlers vom 13. September 1977 betreffend den weiteren Geltungsbereich des Übereinkommens vom 23. September 1910 zur einheitlichen Feststellung bestimmter Regeln über Hilfeleistung und Bergung in Seenot samt Unterzeichnungsprotokoll StF: BGBl. Nr. 466/1967
Art. 1 ↗ RIS
Nach Mitteilung der belgischen Regierung sind nachstehende Staaten dem Übereinkommen zur einheitlichen Feststellung bestimmter Regeln über Hilfeleistung und Bergung in Seenot samt Unterzeichnungsprotokoll (RGBl. Nr. 33/1913, letzte Kundmachung betreffend den Geltungsbereich BGBl. Nr. 302/1936) beigetreten: Ägypten, Algerien, Dominikanische Republik, Haiti, Iran, Oman, Paraguay, Schweiz, Syrien, Türkei und Zaire. Ferner haben Fidschi am 22. August 1972 und Singapur am 18. Juni 1974 erklärt, sich auch nach Erlangung der Unabhängigkeit an dieses Übereinkommen gebunden zu erachten. Die Deutsche Demokratische Republik teilte mit Note vom 31. Jänner 1974 der belgischen Regierung mit, das Übereinkommen mit Wirkung vom 27. Dezember 1954 wiederanzuwenden.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz