Deregulierung, aber richtig

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VfGH-Aufhebung Altlastenatlas

· K · BGBl. II Nr. 96/2004 · in Kraft seit 2004-02-28

10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
2Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Diese Kundmachung dokumentiert, dass der Verfassungsgerichtshof den Altlastenatlasses aufgehoben hat. Die aufgehobene Verordnung existiert nicht mehr; die Kundmachung selbst hat keinen eigenständigen normativen Inhalt und ist ein reines historisches Dokument.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 4. Dezember 2003, G 6/03, V 6/03, zu Recht erkannt:

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz