Luftverkehrsabkommen - Abänderung (Rumänien)
· Vertrag – Rumänien · BGBl. Nr. 77/1995 · in Kraft seit 1995-01-16
99/04 Luft- und Weltraumfahrt · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese 1995 beschlossene Abänderung des Luftverkehrsabkommens mit Rumänien ist durch Rumäniens EU-Beitritt 2007 überholt. Der EU-Luftverkehrsbinnenmarkt hat bilaterale Streckenrechtsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten vollständig ersetzt. Das Abkommen hat keinen eigenständigen Anwendungsbereich mehr.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Luftverkehrsabkommen - Abänderung (Rumänien) BGBl. Nr. 77/1995 16.01.1995 Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Rumänien zur Abänderung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Sozialistischen Republik Rumänien StF: BGBl. Nr. 77/1995 Das Abkommen tritt gemäß Art. 13 Abs. 1 des Luftverkehrsabkommens mit 16. Jänner 1995 in Kraft.
Art. 1 ↗ RIS
(Übersetzung) Rumänien Verkehrsministerium AN/697/1994 Exzellenz, Ich beehre mich, auf das am 14. Juli 1975 in Bukarest unterzeichnete Luftverkehrsabkommen zwischen der Regierung von Rumänien und der Österreichischen Bundesregierung *) („das Abkommen”) zu beziehen und auch auf die Note der Botschaft Zl. 29.00/1-A-93. Im Namen der Regierung Rumäniens beehre ich mich, Sie zu informieren, daß die innerstaatlichen verfassungsmäßigen Vorschriften für das Inkrafttreten des Textes der Artikel 10 und 11 wie auch des Textes von Abschnitt C des Anhanges dieses Abkommens, in der Form, in der er in dem am 9. September 1992 in Wien abgeschlossenen Memorandum of Understanding vereinbart wurde, erfüllt worden sind und den folgenden Wortlaut haben: (Anm.: Es folgt der Text der Abänderung) Ich beehre mich, vorzuschlagen, daß diese Note und die Antwortnote der Botschaft eine Vereinbarung zwischen unseren Regierungen darstellen sollen, die gemäß den Bestimmungen des Artikels 13, Abs. 1, des Abkommens in Kraft treten wird. Genehmigen Sie, Exzellenz, die erneute Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung. Minister:Aurel Novac m.p. Seine Exzellenz Dr. Christoph Parisini Botschafter Österreichische
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz