Luftfahrt - Lufttüchtigkeitszeugnisse eingeführter Luftfahrzeuge
· K (Geltungsbereich) · BGBl. Nr. 46/1963 · in Kraft seit 1963-03-08
99/04 Luft- und Weltraumfahrt · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Kundmachung aus 1963 listete lediglich auf, welche Staaten das Übereinkommen über Lufttüchtigkeitszeugnisse eingeführter Luftfahrzeuge ratifiziert haben. Sie hat keinen eigenständigen Regelungsinhalt, sondern diente nur der Bekanntmachung eines historischen Ratifikationsstands. Die Lufttüchtigkeitszertifizierung in der EU wird heute von der EASA geregelt; das alte Übereinkommen ist durch modernes EU-Luftfahrtrecht weitgehend ersetzt.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Luftfahrt - Lufttüchtigkeitszeugnisse eingeführter Luftfahrzeuge BGBl. Nr. 46/1963 08.03.1963 Kundmachung des Bundeskanzleramtes vom 25. Feber 1963 über weitere Ratifikationen des Übereinkommens über Lufttüchtigkeitszeugnisse eingeführter Luftfahrzeuge. StF: BGBl. Nr. 46/1963
Art. 1 ↗ RIS
Nach Mitteilung des Generalsekretariates der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) haben folgende weitere Staaten das Übereinkommen über Lufttüchtigkeitszeugnisse eingeführter Luftfahrzeuge, BGBl. Nr. 245/1961, ratifiziert: Datum der Hinterlegung Staaten der Ratifikationsurkunde Spanien 1. August 1961 Schweiz 20. September 1961 Belgien 6. Oktober 1961 Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland (mit Erklärung) 5. Dezember 1961 Norwegen 11. April 1962 Bundesrepublik Deutschland 17. Juli 1962 Dänemark 13. September 1962 Niederlande (mit Erklärung) 25. September 1962 Frankreich 29. November 1962 Die Regierung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat unter Bezugnahme auf Artikel 16 des Übereinkommens erklärt, daß, soweit es sie betrifft, der Ausdruck „Mutterland” nur das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland umfaßt. Die Regierung der Niederlande hat erklärt, daß sich die Ge
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz