Deregulierung, aber richtig

← Alle Gesetze

Emblem, Name, Abkürzung - Übereinkommen über Feuchtgebiete

· K · BGBl. II Nr. 390/1999 · in Kraft seit 1999-10-20

26/02 Marken- und Musterschutz · Gesamte Fassung im RIS ↗

BEIBEHALTEN
3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Diese Kundmachung schützt das Emblem der Ramsar-Konvention (Übereinkommen über Feuchtgebiete internationaler Bedeutung) vor missbräuchlicher Markenregistrierung in Österreich. Der bereitgestellte Text ist nahezu leer, was die inhaltliche Prüfung stark erschwert. Solange die Ramsar-Konvention aktiv ist und Österreich Mitglied ist, besteht ein formaler Schutzgrund für das Emblem.

Kategorien

Belegende Paragraphen

§ 0 ↗ RIS

_____________

KI-Analyse · 2026-07-17 · 1 §§ im Datensatz