Emblem, Name, Abkürzung - Übereinkommen über Feuchtgebiete
· K · BGBl. II Nr. 390/1999 · in Kraft seit 1999-10-20
26/02 Marken- und Musterschutz · Gesamte Fassung im RIS ↗
BEIBEHALTEN
3Freiheitsgewinn (0–100)
Begründung
Diese Kundmachung schützt das Emblem der Ramsar-Konvention (Übereinkommen über Feuchtgebiete internationaler Bedeutung) vor missbräuchlicher Markenregistrierung in Österreich. Der bereitgestellte Text ist nahezu leer, was die inhaltliche Prüfung stark erschwert. Solange die Ramsar-Konvention aktiv ist und Österreich Mitglied ist, besteht ein formaler Schutzgrund für das Emblem.
Kategorien
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
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KI-Analyse · 2026-07-17 · 1 §§ im Datensatz