Luftverkehrsabkommen - ziviler Luftverkehr - Änderung (China)
· Vertrag – China · BGBl. Nr. 208/1996 · in Kraft seit 1996-04-01
99/04 Luft- und Weltraumfahrt · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieser Notenwechsel aus 1996 änderte den Anhang zum bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen Österreich und China. Eine 30 Jahre alte Streckenplanänderung hat durch nachfolgende Anpassungen des Abkommens und die Entwicklung des EU-Luftverkehrsrechts jede eigenständige operative Wirkung verloren.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Luftverkehrsabkommen - ziviler Luftverkehr - Änderung (China) BGBl. Nr. 208/1996 01.04.1996 Änderung des Anhangs zum Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über den zivilen Luftverkehr StF: BGBl. Nr. 208/1996 Die Änderung ist gemäß Art. 16 Abs. 2 des Abkommens mit 1. April 1996 in Kraft getreten.
Art. 1 ↗ RIS
(Übersetzung) BUNDESMINISTERIUM FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN GZ 33.36.3/3-III.7/96 Verbalnote Das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten entbietet der Botschaft der Volksrepublik China seine besten Empfehlungen und beehrt sich, das Abkommen zwischen den Zivilluftfahrtsbehörden Chinas und Österreichs betreffend die Änderungen der Artikel 1 (a) und (b) des Anhangs zum Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik China über den zivilen Luftverkehr *) vom 12. September 1985 zu bestätigen. Artikel 1 (a) und (b) des Anhangs lauten wie folgt: „(1) Flugstrecke L. S. (Übersetzung) BOTSCHAFT DER VOLKSREPUBLIK CHINA IN DER REPUBLIK ÖSTERREICH BB-1996-14 Verbalnote Die Botschaft der Volksrepublik China in der Republik Österreich entbietet dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten ihre besten Empfehlungen und beehrt sich, sich auf die Note Nr. 33.36.3/2-III.7/96 zu berufen, die vom Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Österreich mit Datum 1. April 1996 übermittelt wurde und deren Inhalt wie folgt lautet: „Das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten ... (es folgt der weitere Text der Übersetzun
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz