Luftverkehrsabkommen - Änderung (USA)
· Vertrag – USA · BGBl. Nr. 497/1995 · in Kraft seit 1995-08-01
99/04 Luft- und Weltraumfahrt · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Änderung des bilateralen Luftverkehrsabkommens Österreich-USA aus 1995 wurde durch das EU-USA-Luftverkehrsabkommen (Open Skies, in Kraft seit 2008) überholt, das den transatlantischen Flugverkehr für alle EU-Mitgliedstaaten einheitlich regelt. Bilaterale Einzelvereinbarungen Österreichs mit den USA sind in diesem Bereich gegenstandslos geworden.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Luftverkehrsabkommen - Änderung (USA) BGBl. Nr. 497/1995 01.08.1995 Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zur Abänderung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. März 1989 in der derzeit geltenden Fassung StF: BGBl. Nr. 497/1995 Das Abkommen tritt gemäß seinen Bestimmungen mit 1. August 1995 in Kraft.
Art. 1 ↗ RIS
(Übersetzung) Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika Nr. 81 Wien, am 14. Juni 1995 Herr Generalsekretär: Ich beehre mich, meine Empfehlungen zu entbieten und auf das am 16. März 1989 unterzeichnete Luftverkehrsabkommen *) samt Anhängen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Österreichischen Bundesregierung (das Abkommen) und auf die kürzliche Beratungen, die zwischen Vertretern unserer beiden Regierungen in Washington am 7. und 8. März 1995 zwecks Prüfung der Abänderung des Abkommens stattgefunden haben, Bezug zu nehmen. Im Lichte der bei diesen Beratungen erzielten Vereinbarungen beehre ich mich, namens der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vorzuschlagen, daß das Abkommen entsprechend der Beilage dieser Note abgeändert wird. Falls dieser Vorschlag von Ihrer Regierung angenommen wird, beehre ich mich weiters vorzuschlagen, daß diese Note und Ihre Antwortnote ein Abkommen zwischen unseren beiden Regierungen bilden, das am ersten Tag des zweiten Monats, der auf das Datum Ihrer Antwortnote folgt, in Kraft tritt. Empfangen Sie die neuerliche Versicherung meiner vollkommenen Hochachtung. Swanee Hunt Beilage: Änderungen des Luftverkehrsabkom
KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz