ADR - Widerruf der Vereinbarungen
· K · BGBl. Nr. 338/1994 · in Kraft seit 1994-05-06
99/03 Kraftfahrrecht · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Kundmachung über den Widerruf der ADR-Vereinbarung über die Beförderung von Calciumphosphid und Schädlingsbekämpfungsmitteln, die durch die ADR-Änderungen 1993 hinfällig wurde. Eine abgeschlossene historische Mitteilung ohne operative Wirkung.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Die Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Beförderung von Calciumphosphid und Schädlingsbekämpfungsmitteln mit Calciumphosphid (BGBl. Nr. 190/1991) ist auf Grund der mit 1. Jänner 1993 in Kraft getretenen Änderungen der Anlage A und B des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) *1) obsolet und nach Herstellung des beiderseitigen Einvernehmens mit diesem Tag widerrufen worden. --------------------------------------------------------------------- *1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 164/1993
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz