Deregulierung, aber richtig

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ADR - Widerruf von sieben Vereinbarungen

· K · BGBl. Nr. 13/1994 · in Kraft seit 1994-01-06

99/03 Kraftfahrrecht · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Kundmachung über den Widerruf von sieben bilateralen ADR-Vereinbarungen mit den Niederlanden. Eine rein historische, einmalige Mitteilung aus 1994, die keine fortlaufende Rechtswirkung mehr hat.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Die Vereinbarungen zwischen dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich und dem Minister für Verkehr und Wasserwirtschaft des Königreiches der Niederlande --------------------------------------------------------------------- *1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 164/1993

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz