Deregulierung, aber richtig

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ADR - Widerruf von vier Vereinbarungen

· K · BGBl. Nr. 789/1993 · in Kraft seit 1993-11-24

99/03 Kraftfahrrecht · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Kundmachung über den Widerruf von vier bilateralen ADR-Vereinbarungen mit Italien, die durch die ADR-Novelle 1993 gegenstandslos wurden. Eine rein historische Mitteilung, die keine fortlaufende operative Rechtswirkung mehr entfaltet.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Die Vereinbarungen zwischen dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich und dem Minister für Verkehr der Republik Italien --------------------------------------------------------------------- *1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 164/1993

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz