ADR - Widerruf von drei Vereinbarungen
· K · BGBl. Nr. 750/1993 · in Kraft seit 1993-11-06
99/03 Kraftfahrrecht · Gesamte Fassung im RIS ↗
ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)
Begründung
Diese Kundmachung teilt mit, dass drei bilaterale ADR-Vereinbarungen mit Deutschland widerrufen wurden. Es handelt sich um eine rein historische, einmalige Mitteilung. Die Widerrufe wurden vollzogen; die Kundmachung hat keine operative Rechtswirkung mehr.
Kategorien
Überholt / gegenstandslos
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Die Vereinbarungen zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich --------------------------------------------------------------------- *1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 164/1993
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz