ADR - Widerruf von sieben Vereinbarungen
· K · BGBl. Nr. 749/1993 · in Kraft seit 1993-11-06
99/03 Kraftfahrrecht · Gesamte Fassung im RIS ↗
ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)
Begründung
Diese Kundmachung teilt mit, dass sieben bilaterale ADR-Vereinbarungen mit Belgien widerrufen wurden. Der Widerruf erfolgte 1993 und ist ein einmaliger, abgeschlossener Verwaltungsakt. Die Mitteilung hat ihren historischen Informationszweck erfüllt und entfaltet keinerlei fortlaufende Rechtswirkung.
Kategorien
Überholt / gegenstandslos
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Die Vereinbarungen zwischen dem Verkehrsminister des Königreiches Belgien und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich --------------------------------------------------------------------- *1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 164/1993
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz