Luftverkehrsabkommen - Abänderung (USA)
· Vertrag – USA · BGBl. Nr. 488/1992 · in Kraft seit 1992-06-01
99/04 Luft- und Weltraumfahrt · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieses Dokument änderte 1992 ein bilaterales Luftverkehrsabkommen zwischen Österreich und den USA. Nach dem EU-Beitritt Österreichs 1995 und dem EU-US-Open-Skies-Abkommen von 2007 ist diese bilaterale Regelungsmaterie durch übergeordnetes EU-Recht verdrängt worden. Die Änderung von 1992 hat daher keine eigenständige operative Wirkung mehr.
Kategorien
Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Luftverkehrsabkommen - Abänderung (USA) BGBl. Nr. 488/1992 01.06.1992 Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zur Abänderung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika StF: BGBl. Nr. 488/1992
Art. 1 ↗ RIS
(Übersetzung) BOTSCHAFT DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA No. 121 Wien, am 1. Juni 1992 Exzellenz, ich beehre mich, auf das am 16. März 1989 unterzeichnete Luftverkehrsabkommen samt Anhängen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Österreichischen Bundesregierung *) (das Abkommen) und auf die kürzlichen Beratungen, die zwischen Vertretern unserer beiden Regierungen in Washington in der Zeit von 16. bis 18. Oktober 1991 zwecks Prüfung der Änderung des Abkommens Bezug zu nehmen. Im Lichte der bei diesen Beratungen erzielten Vereinbarungen beehre ich mich, namens der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vorzuschlagen, Anhang I zum Abkommen gänzlich zu streichen und durch Beilage 1 dieser Note zu ersetzen sowie Beilage II dieser Note dem Abkommen als Anhang III anzuschließen. Falls diese Vorschläge von Ihrer Regierung angenommen werden, beehre ich mich weiters vorzuschlagen, daß diese Note und die zustimmende Antwortnote Eurer Exzellenz ein Abkommen zwischen unseren beiden Regierungen bilden, das mit Datum der Antwortnote Eurer Exzellenz in Kraft tritt. Genehmigen Sie, Exzellenz, den Ausdruck meiner vollkommenen Ergebenheit. Huffington m. p. S.E. A
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz