ADR - Widerruf von zwei Vereinbarungen
· K · BGBl. Nr. 482/1992 · in Kraft seit 1992-08-07
99/03 Kraftfahrrecht · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Kundmachung hat bekanntgegeben, dass zwei bilaterale ADR-Sondervereinbarungen mit Frankreich widerrufen wurden. Der Widerruf ist seit 1992 vollzogen; die Vereinbarungen sind außer Kraft getreten. Das Dokument hat keine eigenständige Regelungswirkung mehr und kann ersatzlos gestrichen werden.
Kategorien
Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
ADR - Widerruf von zwei Vereinbarungen BGBl. Nr. 482/1992 07.08.1992 Kundmachung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr betreffend den Widerruf von zwei Vereinbarungen zwischen dem Staatssekretär für Verkehr der französischen Republik und dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich StF: BGBl. Nr. 482/1992 Gemäß § 2 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 1985, BGBl. Nr. 200, wird kundgemacht:
Art. 1 ↗ RIS
Die Vereinbarungen zwischen dem Staatssekretär für Verkehr der französischen Republik und dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich:
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz