ADR - Ersatz der Absperrvorrichtung bei Tanks - Widerruf
· K · BGBl. Nr. 489/1991 · in Kraft seit 1991-09-07
99/03 Kraftfahrrecht · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Kundmachung informiert darüber, dass Belgien eine bilaterale ADR-Vereinbarung über den Ersatz von Absperrvorrichtungen in Tankfahrzeugen widerrufen hat. Der Widerruf ist vollzogen; die Vereinbarung gilt nicht mehr. Es handelt sich um eine erledigte Einmalmitteilung.
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Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Die Vereinbarung zwischen dem Verkehrsminister des Königreiches Belgien und dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich gemäß Randnummer 10 602 des ADR betreffend den Ersatz der inneren Absperrvorrichtung bei Tanks mit einer Innenauskleidung aus Ebonit oder thermoplastischem Harz durch eine äußere Absperrvorrichtung (BGBl Nr. 54/1980) wurde seitens der für das ADR zuständigen Behörde des Königreiches Belgien widerrufen. Das Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr hat am 1. Juli 1991 von diesem Widerruf Kenntnis erlangt; die Vereinbarung ist demgemäß mit diesem Datum außer Kraft getreten.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz