Betrieb von Amateurfunkstellen
· Vertrag – Chile · BGBl. Nr. 320/1986 · in Kraft seit 1986-07-25
99/07 Post- und Fernmeldewesen · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieser Notenwechsel mit Chile erlaubt österreichischen Funkamateuren, in Chile zu senden, und chilenischen Funkamateuren in Österreich – ein konkreter Rechtsvorteil für beide Seiten ohne jede Bürde für Dritte. Chile ist nicht Mitglied der CEPT, weshalb dieses bilaterale Abkommen weiterhin die einzige rechtliche Grundlage für die gegenseitige Berechtigung bildet. Das Abkommen schränkt niemanden ein, sondern erweitert Rechte – es soll bleiben.
Kategorien
Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Betrieb von Amateurfunkstellen BGBl. Nr. 320/1986 25.07.1986 Notenwechsel zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Chilenischen Regierung über die Gegenseitigkeit bei der Erteilung von Berechtigungen an Funkamateure beider Staaten zum Betrieb von Amateurfunkstellen StF: BGBl. Nr. 320/1986 Die Durchführung des Notenwechsels erfolgte am 26. Mai 1986; der Notenwechsel tritt daher am 25. Juli 1986 in Kraft.
Art. 1 ↗ RIS
(Übersetzung) Wien, am 26. Mai 1986 Herr Minister! Ich habe die Ehre, mich an Sie, Herr Minister, mit dem Vorschlag zum Abschluß eines Übereinkommens zwischen der Chilenischen Regierung und der Österreichischen Bundesregierung zu wenden, das auf der Grundlage der Gegenseitigkeit die Erteilung von Berechtigungen an Funkamateure beider Staaten zum Betrieb von Amateurfunkstellen im jeweils anderen Staat unter den folgenden Bedingungen, vorbehaltlich des Artikels 41 der Vollzugsordnung für den Funkdienst im Anhang des Internationalen Fernmeldevertrages von Malaga - Torremolinos vom 25. Oktober 1973 ermöglicht. Der Vorschlag lautet wie folgt: Sollte die Österreichische Bundesregierung diesem Vorschlag zustimmen, beehre ich mich, Ihnen, Herr Minister, vorzuschlagen, daß diese Note sowie Ihre Antwortnote, in der das Einverständnis Ihrer Regierung erteilt wird, ein Übereinkommen zwischen unseren Regierungen bilden, welches 60 Tage nach Einlangen Ihrer Antwortnote in Kraft tritt. Dieses Übereinkommen kann von jeder der Vertragschließenden Parteien gekündigt werden, wobei die Kündigung zwei Monate nach Einlangen der entsprechenden, auf diplomatischem Weg übermittelten schriftlichen Mitteilun
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz