Deregulierung, aber richtig

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Luftfahrt - Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt - P1

· K (Geltungsbereich) · BGBl. Nr. 62/1961 · in Kraft seit 1961-03-11

99/04 Luft- und Weltraumfahrt · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Diese Kundmachung aus 1961 teilte einmalig mit, dass Sudan und Costa Rica ein weiteres ICAO-Änderungsprotokoll ratifiziert haben. Als reine historische Mitteilung ist sie seit über 60 Jahren gegenstandslos und kann ohne jede Konsequenz aus dem Register gestrichen werden.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

§ 0 ↗ RIS

Luftfahrt - Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt - P1 BGBl. Nr. 62/1961 11.03.1961 Kundmachung des Bundeskanzleramtes vom 20. Feber 1961, betreffend die Ratifikation des Protokolls über gewisse Abänderungen des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt durch den Sudan und Costa Rica StF: BGBl. Nr. 62/1961

Art. 1 ↗ RIS

Nach Mitteilung des Generalsekretariats der Internationalen Zivilluftfahrtsorganisation (ICAO) haben folgende weitere Staaten das Protokoll über gewisse Abänderungen des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, BGBl. Nr. 106/1957, ratifiziert: Staaten Datum der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde Sudan 8. April 1960 Costa Rica 5. Juni 1960

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz