Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen – Ä1
· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 206/1993 · in Kraft seit 2021-03-05
89/07 Umweltschutz · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Österreich hat diese Änderung des Montrealer Protokolls ratifiziert und ist völkerrechtlich an die verschärften Beschränkungen ozonabbauender Stoffe gebunden. Das Protokoll schützt die Ozonschicht vor nachgewiesenen Schäden, die alle Menschen betreffen. Eine einseitige Aufhebung der Ratifizierung ist nicht möglich und wäre auch sachlich nicht gerechtfertigt.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Artikel 1: Änderung (Anm.: Es folgen die Änderungen des Protokolls) 22.11.2019 10010754 NOR12136468 N8199326747J
Art. 2 ↗ RIS
Artikel 2: Inkrafttreten Ratifikationsurkunde, Annahmeurkunde 22.11.2019 10010754 NOR12136469 N8199326748J
§ 0 ↗ RIS
(Übersetzung) ÄNDERUNG DES MONTREALER PROTOKOLLS ÜBER STOFFE, DIE ZU EINEM ABBAU DER OZONSCHICHT FÜHREN StF: BGBl. Nr. 206/1993 Englisch, Französisch Vertragsparteien siehe Stammvertrag, BGBl. Nr. 283/1989 Der Nationalrat hat beschlossen: Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt. Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Annahmeurkunde wurde am 11. Dezember 1992 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt; die Änderung tritt gemäß ihrem Art. 2 Abs. 3 für Österreich mit 11. März 1993 in Kraft. Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben folgende weitere Staaten und internationale Organisationen die Änderung ratifiziert oder angenommen bzw. sind dieser beigetreten: Algerien, Antigua und Barbuda, Argentinien, Australien, Brasilien, Chile, China, Dänemark, Deutschland, Ecuador, Finnland, Frankreich, Ghana, Guinea, Indien, Indonesien, Irland, Israel, Italien, Japan, Kamerun, Kanada, Republik Korea, Luxemburg, Malediven, Mauritius, Mexiko, Neuseeland, Niederlande (einschließlich Aruba), Norwegen, Pakistan, Portugal, Rumänien, Rußland, Schweden, Schweiz, Seychellen, Slowenien, Spanien, Südafrika,
KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz