Deregulierung, aber richtig

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Teilnahme Österreichs am Datenrelais-Satellitensystem

· Vertrag – Europ. Weltraumorg. · BGBl. Nr. 140/1987 · in Kraft seit 1987-04-16

79/02 Forschung · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
8Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Teilnahmevereinbarung zu einem konkreten, abgeschlossenen ESA-Vorbereitungsprogramm (Datenrelais-Satellitensystem) aus den 1980er-Jahren. Verbraucht und ohne fortdauernde Wirkung.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Artikel 1 Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Regelung der Bedingungen für die Teilnahme der Österreichischen Bundesregierung am Vorbereitungsprogramm für ein Datenrelais-Satellitensystem, das in der in der Präambel genannten Erklärung, die die Österreichische Bundesregierung annimmt, beschrieben ist.

KI-Analyse · 2026-07-20 · 7 §§ im Datensatz