Deregulierung, aber richtig

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Teilnahme Österreichs am Datenrelais-Satellitensystem – Durchführung

· Vertrag – Europ. Weltraumorg. · BGBl. Nr. 140/1987 · in Kraft seit 1986-04-16

79/02 Forschung · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
8Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Durchführungsvorschriften zu einem konkreten ESA-Vorbereitungsprogramm (Datenrelais-Satellitensystem) aus den 1980er-Jahren, das abgeschlossen ist. Verbraucht und ohne fortdauernde Wirkung.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Artikel 1 (1) Gegenstand dieser Vorschriften ist die Festlegung der Bedingungen für die Durchführung des Vorbereitungsprogramms, dessen Ziele und Inhalt in Anlage A der in der Präambel genannten Erklärung beschrieben sind. (2) Sofern diese Durchführungsvorschriften oder die in der Präambel genannte Erklärung nichts anderes bestimmen, führt die Organisation dieses Vorbereitungsprogramm nach ihren geltenden Regeln und Verfahren durch.

KI-Analyse · 2026-07-20 · 13 §§ im Datensatz