Deregulierung, aber richtig

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Wellenausbreitung auf Satellit-Erde-Funkstrecken (COST-Aktion 205)

· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 597/1982 · in Kraft seit 1982-07-15

79/02 Forschung · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Zeitlich befristete Forschungsaktion (COST 205), die nur drei Jahre ab 1982 galt und laengst ausgelaufen ist; die Absichtserklaerung ist gegenstandslos.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

Art. 3 — ABSCHNITT 3 ↗ RIS

ABSCHNITT 3 (1) Diese gemeinsame Absichtserklärung wird wirksam, wenn sie von mindestens vier Unterzeichnern unterschrieben worden ist; sie gilt für drei Jahre. Ihre Geltungsdauer kann im Einvernehmen zwischen den Unterzeichnern verlängert werden. (2) Diese gemeinsame Absichtserklärung kann jederzeit im Einvernehmen zwischen den Unterzeichnern schriftlich geändert werden. (3) Ein Unterzeichner, der aus irgendeinem Grunde seine Teilnahme an der Aktion beenden will, muß dem Generalsekretär des Rates der Europäischen Gemeinschaften diese Absicht mindestens drei Monate vorher schriftlich notifizieren. (4) Vermindert sich die Zahl der Unterzeichner zu irgendeinem Zeitpunkt auf weniger als vier, so prüft der Ausschuß die dadurch entstandene Lage und die Zweckmäßigkeit, diese gemeinsame Absichtserklärung durch Beschluß der Unterzeichner für beendet zu erklären.

KI-Analyse · 2026-07-20 · 8 §§ im Datensatz