Deregulierung, aber richtig

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Kultureller Austausch (Mexiko)

· Vertrag – Mexiko · BGBl. Nr. 611/1975 · in Kraft seit 1975-10-16

79/03 Kooperationsabkommen (Kultur, Wissenschaft, Technik) · Gesamte Fassung im RIS ↗

BEIBEHALTEN
5Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Das Abkommen fördert den kulturellen Austausch mit Mexiko und dient einem legitimen außenpolitischen Zweck. Es schränkt keine inländische Freiheit ein.

Kategorien

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Artikel 1 Die Vertragsparteien fördern den Austausch von Erfahrungen und neuesten Erkenntnissen auf den Gebieten der Kultur, Kunst, Erziehung und der Massenmedien.

KI-Analyse · 2026-07-20 · 12 §§ im Datensatz