Soziale Sicherheit
· K (Geltungsbereich) · BGBl. Nr. 268/1990 · in Kraft seit 1990-05-30
69/03 Soziale Sicherheit · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Kundmachung aus 1990 teilt mit, dass Italien im Jänner 1990 seine Ratifikationsurkunde zum Europäischen Abkommen über Soziale Sicherheit hinterlegt hat. Es handelt sich um eine einmalige amtliche Bekanntmachung eines in der Vergangenheit abgeschlossenen Vorgangs; sie hat keine weitere operative Wirkung und kann ersatzlos gestrichen werden.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Soziale Sicherheit BGBl. Nr. 268/1990 30.05.1990 Kundmachung des Bundeskanzlers vom 15. Mai 1990 betreffend den Geltungsbereich des Europäischen Abkommens über Soziale Sicherheit und der Zusatzvereinbarung zur Durchführung des Europäischen Abkommens über Soziale Sicherheit StF: BGBl. Nr. 268/1990
Art. 1 ↗ RIS
Nach Mitteilung des Generalsekretärs des Europarates hat Italien am 11. Jänner 1990 seine Ratifikationsurkunde zum Europäischen Abkommen über Soziale Sicherheit und zur Zusatzvereinbarung zur Durchführung des Europäischen Abkommens über Soziale Sicherheit (BGBl. Nr. 428/1977, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 160/1988) hinterlegt. Anläßlich der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde hat Italien nachstehende Änderungen der Anhänge notifiziert: (Übersetzung) ANHÄNGE ZUM ABKOMMEN ANHANG III Österreich - Italien Der geltende Wortlaut wird duch folgenden ersetzt: Abkommen über Soziale Sicherheit vom 21. Jänner 1981. Italien - Schweiz Der geltende Wortlaut wird wie folgt ergänzt: Abkommen vom 12. Dezember 1978 über den finanziellen Ausgleich auf dem Gebiete der Arbeitslosenversicherung der Grenzgänger. Zweite Zusatzvereinbarung vom 2. April 1980 zum Abkommen vom 14. Dezember 1962. Der folgende Wortlaut wird eingefügt: Italien - Liechtenstein Abkommen über Soziale Sicherheit vom 11. November 1976. Italien - Norwegen Abkommen über Soziale Sicherheit vom 12. Juni 1959. Italien - Spanien Abkommen über Soziale Sicherheit vom 30. Oktober 1979. Italien - Schweden Abkommen über Soziale Sicherheit
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz