Deregulierung, aber richtig

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Einbeziehungen in die Zusatzversicherung in der Unfallversicherung

· V · BGBl. Nr. 715/1988 · in Kraft seit 1989-01-01

66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Weitere Einbeziehungsverordnung nach § 22a ASVG (Fassung 1982) aus dem Jahr 1988/1989. Das ASVG wurde seither grundlegend reformiert. Diese kleinteilige Einzelverordnung ist durch modernisiertes Recht überholt und kann ersatzlos gestrichen werden.

Kategorien

Durch anderes Recht ersetztÜberholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

§ 1 ↗ RIS

§ 1. In die Zusatzversicherung gemäß § 22a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes werden die Mitglieder folgender im § 176 Abs. 1 Z 7 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes genannten Körperschaften (Vereinigungen) einbezogen:

§ 2 ↗ RIS

§ 2. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1989 in Kraft.

KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz