Vertrag von Amsterdam
· Vertrag – Multilateral · BGBl. III Nr. 83/1999 · in Kraft seit 1999-05-01
59/04 EU - EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Aenderungsvertrag zu den EU-Vertraegen und Teil des EU-Primaerrechts; er bindet Oesterreich als Mitgliedstaat. Sein Inhalt ist in die konsolidierten Vertraege eingegangen, er begruendet keine eigenstaendige inlaendische Freiheitsbeschraenkung.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
ERSTER TEIL SACHLICHE ÄNDERUNGEN ARTIKEL 1 Der Vertrag über die Europäische Union wird nach Maßgabe dieses Artikels geändert. „(3) Die Union achtet die nationale Identität ihrer Mitgliedstaaten.“ (3) In Verfahrensfragen beschließt der Rat mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Artikel J.14 _____________________ 1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 460/1969
KI-Analyse · 2026-07-20 · 23 §§ im Datensatz