Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation EU - Estland
· Vertrag – Multilateral · BGBl. III Nr. 32/1998 · in Kraft seit 1998-02-01
59/04 EU - EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Das Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der EU und Estland diente als Vorstufe zur Vollmitgliedschaft. Mit dem EU-Beitritt Estlands am 1. Mai 2004 trat das gesamte EU-Recht in Kraft und ersetzte dieses Assoziierungsabkommen vollständig. Das Abkommen ist seither gegenstandslos.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Der Nationalrat hat beschlossen: 1. Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhängen und Protokollen wird genehmigt und 2. im Sinne des Art. 49 Abs. 2 B-VG erfolgt die Kundmachung des Vertragstextes samt Anhängen und Protokollen in allen authentischen Sprachfassungen durch Auflage im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten. Die Notifikation gemäß Art. 130 des Abkommens wurde am 30. April 1996 beim Generalsekretär des Rates der Europäischen Union hinterlegt; das Abkommen ist gemäß seinem Art. 130 mit 1. Februar 1998 in Kraft getreten.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 1 §§ im Datensatz