Atomenergie - Zusammenarbeit bei friedlicher Verwendung - Beendigung (USA)
· Vertrag – USA · BGBl. III Nr. 126/1997 · in Kraft seit 1997-06-25
59/07 Kernenergie · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Mit Inkrafttreten des Notenwechsels am 25. Juni 1997 wurde das österreichisch-amerikanische Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Atomenergie beendet. Dieser Vorgang ist vollständig abgeschlossen; der Notenwechsel hat keine weiteren Rechtswirkungen.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Atomenergie - Zusammenarbeit bei friedlicher Verwendung - Beendigung (USA) BGBl. III Nr. 126/1997 25.06.1997 Notenwechsel betreffend Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Zusammenarbeit auf dem Gebiete der friedlichen Verwendung der Atomenergie StF: BGBl. III Nr. 126/1997 Der Notenwechsel ist mit 25. Juni 1997 in Kraft getreten.
Art. 1 ↗ RIS
(Übersetzung) Nr. 93 Die Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika begrüßt das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten und hat die Ehre sich auf das Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Republik Österreich über die Zusammenarbeit auf dem Gebiete der friedlichen Verwendung der Atomenergie, abgeschlossen am 11. Juli 1969 in Washington, *1) und auf das Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, abgeschlosssen (Anm.: richtig: abgeschlossen) am 7. November 1995 und am 29. März 1996 in Brüssel, zu beziehen. Die Botschaft beehrt sich weiters das Bundesministerium zu informieren, daß die Vereinigten Staaten das Abkommen zwischen den USA und Österreich, gemäß den Bedingungen von Artikel 19.2 des Abkommens zwischen den USA und EURATOM - bei Inkrafttreten des letzteren Abkommens - 12. April 1996 - als beendet betrachten, und daß die Zusammenarbeit auf dem Gebiete der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen den Vereinigten Staaten und Österreich seit diesem Zeitpunkt vom Abkommen zwischen den USA und EURATOM geregelt wird. D
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz